In einer beeindruckenden Rede mit anschließender engagierter Diskussion hat unsere Europakandidatin Sally Lisa Starken den  SPD-Mitgliedern und interessierten Zuhörern aufgezeigt, was wieder Lust auf Europa macht und wie man mit Herzblut für Europa kämpft. Man müsse und wolle auf nationaler und europäischer Ebene den jungen Leuten mehr zuhören und eine Politik umsetzen, in der die positiven Emotionen die negativen aushebeln. „Den Populisten schmeckt Europa nicht, sie wollen die Abrissbirne, indem sie in die eigene Souveränität zurückwollen“, betont ergänzend Rietbergs SPD-Chef Gerd Muhle. „Es muss deutlicher herausgearbeitet werden, was Europa für die Bürger macht und noch besser machen kann. Aus der Wirtschatsunion, die vor allem uns in Deutschland zu Wohlstand und Frieden verholfen hat, muss eine Sozialunion werden.“

Wahltag: lässt sich Europa auseinandertreiben?

Es müsse mehr in Bildung investiert werden, so Sally Lisa Starken und Muhle weiter: „Die SPD wird dafür kämpfen, dass alle Arbeitnehmer in Europa einen gerechten Mindestlohn bekommen. Dieser soll 60 Prozent des mittleren Einkommens im jeweiligen Land betragen. In Deutschland wären das gut 12 Euro Stundenlohn. Damit wird Sozialdumping bekämpft und vor Armut geschützt.“ Eine Jugendgarantie solle dafür sorgen, „dass alle jungen Menschen in der gesamten EU unter 25 eine Ausbildung bekommen und ihnen nach ihrer Ausbildung oder bei Arbeitslosigkeit schnell konkrete Angebote gemacht werden.“ Starken ergänzt: „Die Sozialdemokraten im Europaparlament werden europaweite Mindeststeuersätze durchsetzen, bei denen sich große, multinationale Konzerne nicht mehr um ihren gerechten Beitrag drücken können.“

SPD-Ortsverband zeigt in Mitgliederversammlung auf, „was wieder Lust auf Europa machen kann“

Ein Frühwarnsystem soll die Rechtsstaatlichkeit in den EU-Ländern sicherstellen. Ungarn und Polen würden Gelder spürbar gekürzt werden. Eine weitere Überlegung der Sozialdemokraten: „Europaweite Mindeststeuersätze werden eingeführt, vor denen sich große, multinationale Konzerne nicht mehr um ihren gerechten Beitrag drücken können.“ Und: „Nur durch gemeinsames stärkeres Aufreten bietet die EU allen Bürgern Schutz, soziale Sicherheit und weiteren Wohlstand. Ohne Europa sind wir in Deutschland bedeutungs- und hilfslos. Nur mit Europa haben wir Chancen auf Augenhöhe mit den anderen Weltmächten zu agieren. Auch bei uns im Kreis Gütersloh hängen über 30 Prozent der Arbeitsplätze vom Export in Länder der EU ab.“

Eindringlicher Appell am 26. Mai zur Wahl zu gehen

Am Schluss der intensiven Diskussion im Rahmen der SPD-Mitgliederversammlung in Rietberg, an der auch eine Reihe jüngerer Sozialdemokraten teilnahm, war der eindringlichste Appell die Auforderung, am letzten Sonntag im Mai auch zur Wahl zu gehen. Gerd Muhle: „Nur eine hohe Wahlbeteiligung ist das beste Mittel um den Populisten und Hetzern keine Chancen zu lassen. Diese Wahl entscheidet darüber, ob Europa zusammenhält oder sich auseinandertreiben lässt“