Aufbruchstimmung bei der NRWSPD.
Kurz bevor er auf dem Landesparteitag mit 80,3% zum neuen Landesvorsitzenden gewählt wurde, traf Sebastian Hartmann mit einer kämpferischen Rede den Nerv der 485 Stimmberechtigten im Saal: „Niemand will eine traurige Truppe, die selbst nicht an ihren Erfolg glaubt.“ Eine neue sinnstiftende Idee für NRW, ein stark verjüngter Landesvorstand, Schluss mit der Selbstbeschäftigung – der Landesverband hat in Bochum den Startschuss für eine bessere SPD gesetzt.
Dass dies nun dringend notwendig sei, legte der scheidende Parteichef Michael Groschek den Delegierten gleich zu Beginn dar. Er, der die NRWSPD nach der Landtagswahl in schwieriger Lage übernahm und nun nicht mehr antrat, erklärte den von ihm geleiteten Übergang für beendet: „Wir stellen heute das neue Team auf. Wir blicken nach vorne.“
So kam es. Mit einem Durchschnittsalter von 41 Jahren bekommt die SPD in NRW die jüngste Parteispitze aller Zeiten. Die neue Generalsekretärin Nadja Lüders (erhielt 77,5%), die stellvertretenden Vorsitzenden Marc Herter (67,6%), Elvan Korkmaz (82,4%), Veith Lemmen (77,3%), Sören Link (83,5%), Dörte Schall (89,7%) und Schatzmeister André Stinka (gewann mit neun Stimmen die Wahl gegen Ibrahim Yetim) übernehmen neben dem Bornheimer Hartmann Verantwortung. Insgesamt fasst der Landesvorstand 38 Personen, die Hälfte davon neu im Gremium. Besonders die NRW Jusos konnten sich über gute Wahlergebnisse freuen. Ihre fünf Kandidaturen überzeugten die Delegierten im Bochumer RuhrCongress.
Jetzt zählen Ideen. Der mitgliederstärkste SPD-Landesverband habe eine Aufgabe als starke Opposition in NRW und Ideengeber im Bund, so Hartmann: „Wir müssen ein doppelter Motor sein.“ Sebastian Hartmann und Nadja Lüders wollen nun eine Dauerkampagne starten, die starke Antworten einer linken Volkpartei auf die Fragen unserer Zeit liefert. Arbeit, soziale Sicherheit, Bildung – die aktuelle Politik stelle bei diesen Zukunftsthemen zu wenig die Weichen.
Ein radikales neues Denken, ein „New Deal“ müsse her, mit dem man wieder in das investiere, was die Bürgerinnen und Bürger in ihrem Leben benötigen. „Was bei Zocker-Banken geht – das muss auch in Stadt und Land möglich sein. Wir brauchen endlich eine „Bad Bank“, um unsere Städte und Gemeinden von ihrer Schuldenlast zu befreien. Lasst sie uns wieder in die Lage versetzen, Schulen zu den modernsten Lernorten zu machen oder auch mal wieder Bibliotheken oder Schwimmbäder zu bauen“, forderte Sebastian Hartmann.
Ein anderes Beispiel: „Die Wohnkosten sind längst zur sozialen Frage des Jahrzehnts geworden. Wir müssen Wohnungen im öffentlichen Eigentum bauen und modernisieren. Dafür brauchen wir eine neue Wohnbaugesellschaft des Landes.“
Sie haben sich also einiges vorgenommen in der Landespartei. Von nun an heißt es: Auf nach vorne.
