SPD-Chef Gerd Muhle distanziert sich von der FWG.

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Bürgerentscheid

In der Ratssitzung am Donnerstag, den 17. Mai 2018 – 4 Tage nach der Abstimmung über die Fortführung der Planungen für ein City-Outlet durch die Rietberger Bürger und Bürgerinnen – nimmt der Fraktionsvorsitzende Gerd Muhle im Namen der SPD-Fraktion wie folgt Stellung:

 

Die Bürgerinnen und Bürger Rietbergs haben gesprochen und wir akzeptieren das.

Jetzt gilt es nicht nach zu karten oder sogar nachzutreten, wie man schon in Kommentaren und Interviews lesen konnte.

Schon gar nicht brauchen wir in Rietberg ungebetene Forderungen und Ratschläge von Gewerbetreibenden aus Gütersloh. Denen kann ich nur entgegnen, macht eure Arbeit und mischt euch nicht in unsere Ratsarbeit ein.

Die Gegner des COC haben ihre Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten, was ihr gutes Recht ist, wahrgenommen und mit großem Erfolg das Vorhaben gestoppt! Das ist Demokratie und verdient Respekt und Anerkennung auch wenn das Ergebnis uns nicht passt.

Wir von der SPD, die wir das COC von Anfang unterstützt haben und uns nicht bei den ersten Problemen in die Büsche geschlagen haben, mussten das Ergebnis mit großer Enttäuschung zur Kenntnis nehmen.

 

Völlig nutzlos waren die vergangenen 3 Jahre aber nicht.

Es ist durch die Informationsveranstaltungen zum Outletprojekt , durch die neben den gesetzlich vorgeschriebenen zusätzlichen Beteiligungsmöglichkeiten, durch die Diskussionen und Debatten in und außerhalb von Rat und Ausschüssen und dankenswerterweise auch durch die Berichterstattung in der Presse eine hohes Maß an Mitwirkungswillen entstanden. Die Bevölkerung identifiziert sich mit dem Zentrum Rietbergs und der Rathausstraße. Und wir hoffen auch aus der Bürgerschaft auf gute Ideen, die uns weiter bringen können.

Aber um Handel und Marketing für Innenstädte und Versorgungszentren für die Zukunft fit zu machen braucht es Professionalität. Der Beitritt zum „Netzwerk Innenstadt“ ist eine gute Sache, deren fachkundigen Rat können wir jetzt gut gebrauchen.

Die SPD hat immer schon gesagt, dass wir mit dem Pfund unserer schönen mittelalterlichen Stadtgestalt wuchern müssen, wie wir es mit dem anderen Pfund unserer einzigartigen Westfälischen Parklandschaft gemacht haben, indem wir die LGS hatten und jetzt den Gartenschaupark mit großem Erfolg weiterführen.

 

Wenn wir die Rathausstraße als Versorgungszentrum retten wollen, dann ist der Tourismus eine Chance.

Wir haben in den vergangenen Jahren sehr viel erreicht auf diesem Gebiet. Und in den Bereichen in denen wir gut sind, müssen wir weitermachen.

Wir schlagen folgende konkrete Punkte vor:

1. Naherholung hat was mit Mobilität zu tun:

– wir brauchen in Rietberg professionell mit Versorgungsmöglichkeiten ausgestatte, ortsnahe Wohnmobilstellplätze;

– wir brauchen attraktive, sichere und ortnahe Fahrradstellplätze mit Lademöglichleiten für die Akkus der E-bikes; denn wir wollen ja fahrradfreundliche Stadt bleiben;

– wir müssen auch den Südtorbereich mit Südtorschule neu denken,

Der Bürgermeister hat interessante Fördermöglichkeiten aufgezeigt und wir möchten auf jeden Fall, dass die Jugend mit ins Boot geholt wird, wenn es um die Zukunft des Jugendzentrums geht, ob im alten Gebäude der Südtorschule oder in einem Neubau!

– wir müssen den Parkplatz am ZOB als Mobilitätszentrum fit machen für die Zukunft. Der ÖPNV muss dort Entwicklungsmöglichkeiten erhalten. Busse müssen ausreichend Halte- und auch Parkmöglichkeiten behalten, damit Tagesgäste bequem unsere Altstadt erreichen können.. Wir vergeben uns eine Zukunftsmobilitätschance, wenn wir das gesamte Gelände am ZOB versiegeln.

2. Die Pläne die Stadtmitte um das Rathaus mit einer attraktiven Platzgestaltung und verkehrsberuhigtem Bereich zu bauen, müssen zügig umgesetzt werden. Immer haben wir gesagt, dass wir die Neue Mitte auch unabhängig vom COC bauen wollen, denn das steigert auch die Aufenthaltsqualität in unserer Historischen Mitte;

3. Eine weitere Stärke ist die Marke „Rietberg“. Unser Stadtmarketing mit Gartenschaupark, Cultura, unterschiedlichen Stadtführungen läuft auch dank der hervorragenden Arbeit unserer Touristik unter Leitung von Peter Misch sehr gut. Wir haben durch Kulturig mit Volker Pappert in der Region eine einzigartige Kulturarbeit entwickelt.

Um unsere wunderbare Gastronomieszene beneiden uns alle Nachbargemeinden. Dieses Gastronomieangebot ist auch Marke „Rietberg“

Diese Marke „Rietberg“ gilt es auch zu nutzen, um regionale Produkte von heimischen Herstellern besser in Szene zu setzen.

Jeder Fahrradtourist, jeder Tages- und Kurzurlaubert muss das Bedürfnis verspüren, etwas aus Rietberg mit nach Hause zu nehmen.

Daran lasst uns jetzt gemeinsam arbeiten und hüten wir uns davor Rietberg schlecht zu reden!