SPD-Chef Gerd Muhle distanziert sich von der FWG.

SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2018 zu

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Rietberg wurde der Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Die SPD-Fraktion stimmte dem Haushalt zu.

Im Namen der SPD-Fraktion nahm der Vorsitzende Gerd Muhle dazu Stellung:

Unsere Kommunalpolitik orientiert sich nach den übergeordneten Zielen der SPD. „Mehr soziale Gerechtigkeit“ und „Global denken und Lokal handeln“.

 

Zusammengefasst sind dies unsere Ziele für das nächste Haushaltsjahr:

  • wir wollen, dass die Kommune sich das Zugriffsrecht für weitere finanzierbare Wohnungen sichert;
  • wir wollen, dass das Integrierte Handlungskonzept Neuenkirchen zügig umgesetzt wird;
  • wir stellen jetzt den Antrag, dass die Planung für das neue Heizungs – und Belüftungssystem in der Cultura 2018 erstellt und in den Jahren 2019 und 2020 realisiert wird;
  • wir wollen nach Begutachtung des CDU-Parkplatzkonzeptes durch die Verwaltung mit der Planung des Parkdecks in 2018 beginnen und das Parkdeck in 2019 /2020 erstellen;
  • wir wollen den Schülerspezialverkehr komplett in den ÖPNV überführen, damit u. a. auch die Ortsteile Druffel und Westerwiehe an den Öffentlichen Fern- und Nahverkehr angeschlossen werden;
  • wir wollen, dass gleichzeitig mit Realisierung des COC sichere Fahrradstellplätze mit Lademöglichkeiten für Akkus erstellt werden;

Hier geht es zur gesamten Rede zum Haushat 2018

 

Rede_zum_Haushalt_2018