In ihrer Stellungnahme zum Tagesordnungspunkt „Aktueller Sachstand und weiteres Verfahren zur Realisierung eines City-Outlet-Centers in Rietberg“ in der Sitzung des Rates am 09.11.2017 haben sich die Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rietberg eindeutet und geschlossen positioniert. „Nach einer intensiven Beratung in unserer letzten Fraktionssitzung haben wir uns dazu entschlossen,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christiane Schneiders, „die Bürger und Bürgerinnen der Stadt Rietberg in einer repräsentativen Erhebung durch ein Meinungsforschungsinstitut zu ihrer Meinung zum City-Outlet zu befragen.“
In der Stellungnahme weiter: Im Sommer 2015 wurde die Idee eines City-Outlets in der Basilika vor einer großen Anzahl Rietberger Bürgerinnen und Bürger vorgestellt und meist positiv aufgenommen. In den letzten zwei Jahren gab es eine große Anzahl von Möglichkeiten , dass Rietberger Bürgerinnen und Bürger sich informieren konnten – u.a. Informationsveranstaltungen, Diskussionen, Homepage der Stadt Rietberg und die Presse. Erst in den letzten Wochen kam es im Umfeld der Bürgerinitiative zum Verkauf eines Grundstückes an der Dr. Bigalke Str. zu Irritationen.
In dieser Ratssitzung heute haben die Ratsmitglieder nun die Möglichkeit sich selber zu positionieren und sich dazu zu äußern, ob sie weiterhin dieses für unsere Stadt so wichtige Projekt weiter verfolgen wollen oder nicht.
Wir, die Mitglieder der SPD-Fraktion, stehen weiterhin zum COC. Es ist die Chance für unsere Stadt. Wir werden die Verwaltung also beauftragen, die weiteren Schritte zu gehen.
Weiterhin werden wir die Verwaltung bitten eine Meinungsumfrage – wie damals auch zum Weiterbestehen des Gartenschauparks – mit einem Institut vorzubereiten und durchzuführen, in der unsere Mitbürger und Mitbürgerinnen ihre Meinung dazu sagen können. Auch die Rietbergerinnen und Rietberger sollen die Möglichkeit dazu haben, – wie wir heute – ihre Meinung zu sagen und sich zu positionieren.
Mit dem Ergebnis werden wir – die gewählten Ratsmitglieder – dann später umgehen. Wir hoffen natürlich, dass es positiv für Rietberg ausgeht – im Sinne unserer Stadt. In jedem Fall werden wir in der dann folgenden Zeit wieder Entscheidungen treffen müssen für die Stadt Rietberg. Entscheidungen für die wir gewählt sind.
Wir wünschen uns darüber hinaus, dass unsere Rietberger und Rietbergerinnen sich auch weiterhin im Rahmen der Planungen äußern und ihr Recht an Mitsprache und Beteiligung auch annehmen.