SPD: Muhle übernimmt vorerst

SPD-Fraktionschef Gerd Muhle (li.) übernimmt das Amt des SPD-Vorsitzenden von Jean Michel Diaz (re.) Neu im Vorstand ist der 18 jährige Roman Kollenberg. Foto: Petra Blöß
SPD-Fraktionschef Gerd Muhle (li.) übernimmt das Amt des SPD-Vorsitzenden von Jean Michel Diaz (re.) Neu im Vorstand ist der 18 jährige Roman Kollenberg. Foto: Petra Blöß

Presseartikel aus dem „Westfalen-Blatt“ vom 17.11.2016
Von Petra Blöß

Rietberg(WB). »Wenn wir nicht aufpassen, wird uns der Populismus um die Ohren fliegen. Wir müssen dem widerlichen Fremdenhass entgegentreten. Ich will nicht, dass die normalen Bürger irgendwelchen Rattenfängern hinterherlaufen.« Rietbergs SPD-Fraktionschef Gerd Muhle trat mit einer flammenden Rede am Dienstagabend in der Mitgliederversammlung sein neues Amt an.

Jetzt ist er auch Vorsitzender des Stadtverbandes der Sozialdemokraten. Interimsweise, wie er betonte. Denn: Der bisherige Amtsinhaber Jean Michel Diaz, Hoffnungsträger der SPD, muss aus beruflichen Gründen für eine Weile kürzertreten und sich vermehrt seinem dualen Studium widmen. »Da habe ich alter Sack mich bereit erklärt, den Vorsitz vorübergehend zu übernehmen«, so Muhle. Einstimmig wurde er an die Spitze gewählt, Diaz ist Stellvertreter, Hans-Peter Scharpenberg bleibt Kassierer. Das Beisitzerteam mit Christiane Schneiders, Wigbert Hamschmidt und Ulla Ecks verstärkt Roman Kollenberg (18), Abiturient des Gymnasiums Nepomucenum und nun zuständig für die Internetpräsenz der Rietberger SPD.

Muhle richtete seinen Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Wahlen für Land und Bund, aber auch schon auf die Kommunalwahl 2018. »Die AfD wird in die überregionalen Parlamente kommen. Deshalb werden wir in der Folge alles daran setzen, genügend gute Kandidaten für die Kommunalwahl zu bekommen. Ich bin davon überzeugt, dass es uns gelingen wird, die Propaganda der Rechtspopulisten zu entlarven. Denn die werden sich nicht von selbst erledigen. Ich erwarte, dass alle Fraktionen im Rietberger Rat da gemeinsam gegenhalten. Mir ist das wichtiger als das eine oder andere Ratsmandat mehr zu erringen.«

Zu den wichtigsten Themen der nächsten Zeit gehöre der Glasfaser-Ausbau. Mit den Stadtwerken Soest habe man die »tolle Chance«, ein solches Netz auch da zu bekommen, wo nicht 40 Prozent der Haushalte Vertragsinteresse bekundet hätten. »Die Stadtwerke Soest wollen mit uns auch eigene Stadtwerke gründen. Da stoßen sie bei uns in der SPD nicht unbedingt auf Widerstand.« Muhle forderte eine schnelle Entscheidung: »Ich habe Angst, dass sonst immer wieder ein neuer Ochse am Nasenring durchs Dorf gezogen wird.« Er verschließe sich aber auch nicht gegenüber der Sondierung mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser. »Dass wir in Rietberg irgendwann eigene Stadtwerke kriegen, da bin ich mir sicher. Ob Glasfaser mit den Soestern oder dem anderen Unternehmen ist mir egal.« Zum City Outlet hat er klare Vorstellungen: »Wir sehen das als einzige Chance, dem Leerstand in der Innenstadt zu begegnen. Noch im laufenden Jahr muss die Phase der Unsicherheit beendet werden.« Das Ja oder Nein der Investoren erwarte er im Laufe der nächsten sechs Wochen. »Es sind komplizierte Grundstücksverhandlungen und planungsrechtliche Schritte notwendig. Aber wenn diese Dinge geregelt sind, wird das gehen mit dem COC.« Dann könne er, wenn auch mit Ablehnung, das Fachmarktzentrum »gelassener sehen«.