Allgemeine politische Lage

Es ist guter Brauch in Rietberg, dass in der letzten Sitzung des Jahres in den Reden zur Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr auch ein kommunalpolitisches Resümee gezogen wird, so der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rietberg Gerd Muhle.
Aus unserer Fraktion kann ich sagen, dass das Verhältnis zur Verwaltung von vertrauensvoller Zusammenarbeit geprägt ist.
Wenn wir gemeinsam für die Stadt Rietberg und ihren Bürgerinnen und Bürger Gutes erreichen wollen, dann muss sich allerdings der Politikstil der CDU als Mehrheitsfraktion ändern. Seit dem Wechsel von Andre Kuper in den Landtag ist die CDU – Fraktion geprägt von Orientierungslosigkeit. Diese Orientierungslosigkeit dokumentiert sich darin, dass die CDU groß inszenierte Presseankündigungen macht und anschließend in den Debatten der Ausschüsse feststellen muss, dass nichts von den Behauptungen oder Forderungen haltbar ist.
Mehrmals ist es vorgekommen, dass die CDU- Fraktion als Tiger losspringt und als Bettvorleger landet.
Konkrete Beispiele sind die Pressemitteilung vom 27.11., wo sie von „ausufernder Verschuldung, die scheinbar billigend in Kauf genommen werde“ spricht und der Pressemitteilung von Mittwoch, dem 04.12, wo der CDU-Fraktion aufgefallen ist, dass die Stellen in der Stadtverwaltung und auch die Personalkosten deutlich ansteigen. Welche detektivische Meisterleistung! Bürgermeister und Kämmerer konnten allerdings der CDU-Fraktion nachweisen, dass sie die Grundrechenarten nicht beherrscht. Alle Beschlüsse zum Stellenplan hatte die CDU bisher mitgemacht. Alle Beschlüsse zu Investitionen, die haushaltsrelevant sind, hat die CDU Fraktion mitbeschlossen. Die CDU hat bis heute keinen Vorschlag für Einsparungen gemacht. Im Gegenteil, sie beschließt auf Antrag der FWG die Rücknahme der 25 % Kürzung von Zuschüssen für die Vereine mit. Man hat den Eindruck, dass die CDU- Fraktion ferngesteuert ist. Ich appelliere an die CDU-Fraktion selbstständig zu werden. Es kann nicht angehen, dass man sich immer wieder scheut Entscheidungen zu treffen und Entscheidungen vertagt. Der Ausspruch „ Müssen wir noch mal diskutieren.“ ist mittlerweile ein Standardsatz der CDU –Fraktion geworden. Kein Mitglied der CDU-Fraktion will mehr Verantwortung übernehmen. Man verlangt vom Bürgermeister Beschlussvorschläge, weil man Angst hat, selber Entscheidungen zu treffen. Als Beispiel will Herr Isenbort in Westerwiehe 4 Leuchten im Außenbereich haben. Wegen der Präzedenzwirkung will der Bürgermeister keine Beschlussempfehlung geben und sagt, das muss die Politik entscheiden. Die Politik auch CDU- Vertreter stimmen dagegen. Und wochenlang lamentiert Herr Isenbort rum, dass der Bürgermeister keine Beschlussvorlage gegeben hat und sie deswegen nicht gewusst hätten, wie sie abstimmen sollten.

Zu den Investitionen

Der Haushaltsplanentwurf sieht die Rekordsumme bei den Investitionen von 12 Millionen Euro vor. Alle Fraktionen haben diese Investitionen als notwendig angesehen. Beim Skaterpark tat sich die CDU sehr schwer den Städtischen Anteil zu finanzieren. Auf meinen Hinwies im Bau- und Planungsausschuss, dass wir auch was für die Jugendlichen tun müssen, antwortet Herr Lübeck man mache sehr viel für die Jugend. Die bekäme schließlich u. a. einen Robotermäher für den Sportplatz in Druffel. Aus dieser Bewerkung kann man sehr gut erkennen, wie ernsthaft sich die CDU mit den Interessen von Jugendlichen auseinandersetzt. Wir sind bei den Jugendlichen im Wort. Wir haben die einmalige Gelegenheit, den Skaterpark als Maßnahme im Rahmen der Stadterneuerung mit 70 % bezuschusst zu bekommen. Nach neueren Berechnungen des Planers beläuft sich der Städtische Anteil auf
67 000 €.

Den größten Posten bei den Investitionen stemmen wir im Umbau der
Schulorganisation
Die Schulumstrukturierung ist notwendig.
Schon im vergangenen Jahr habe ich ausführlich zu dieser epochalen Wende in unserer Schulpolitik Stellung bezogen. Jetzt geht es darum,
diesen „Epochalen“ Umbau in das „Zwei Säulen Modell“ der Rietberger Schullandschaft auf eine gleichberechtigte und kooperative Ebene zu stellen. Und das kostet Geld. Die bisherige Hauptschule in Neuenkirchen muss für die Martinschule umgerüstet werden. Wir haben Signale vernommen, dass diese Förderschule in ihrer Existenz gesichert werden kann, wenn zum Zweckverband Rietberg Verl auch Schloss Holte Stukenbrock dazukommt. Das würde die Martinschule in ihrer Existenz sichern. Und diese Schule hätte dann das Alleinstellungsmerkmal die einzige Schule mit dem Einzugsbereich der ehemaligen Grafschaft Rietberg zu sein. Auf Dauer sollte das Ziel sein, dass sich Schloss – Holte in den Zweckverband einkauft.

Die neu zu schaffende Gesamtschule muss gute Startbedingungen bekommen, um im Vergleich zum GNR mit einer langen Tradition eine Chance zu bekommen.

Wir sollten alles daran setzten, dass die neue Schule mit dem Know – How der Gesamtschule sich als eine Schule in gleicher Augenhöhe neben dem Gymnasium etabliert. Die Umstrukturierung des Schulsystems bringt auch eine deutliche Verbesserung der Lern- und Arbeitsbedingungen für das Gymnasium. Als Beispiel dafür ist der Umbau der alten Martinschule in ein Unterstufenzentrum für das Gymnasium zu nennen.

Sehr froh sind wir, dass die Schulsozialarbeit für das Schulzentrum, weil die alte Bundesregierung sich aus der Finanzierung verabschiedet hat, aus dem Etat der Stadt weitergeführt werden kann. Hier hoffe ich allerdings, dass der Koalitionsvertrag zur Bildung einer neuen Bundesregierung noch Mittel für die Kommunen auch für den o. g. Zweck möglich macht.

Investitionen: Energiewende, Stadtwerke

Wenn die Stadt Rietberg ihre ambitionierten Ziele im Klimaschutz ernst meint und das nicht nur Lippenbekenntnisse sein sollen, dann müssen wir auch selber in diesem Bereich investieren und nicht nur auf Zuschüsse des Landes oder des Bundes hoffen. Wir sanieren unsere Verwaltungsgebäude. In der Rathausstraße sind das 1,34 Mill. €, wovon das Land 70 % finanziert, das sind ca. 940 000 € in den Jahren 2013 und 2014. Bei der energetischen Sanierung der Emsturnhalle können wir demnächst innovative Lösungen von alternativen Energiekonzepten in der Historischen Altstadt. Hier sind wir noch in eine Förderung, die zwar geringer als erwartet ist, gekommen.

Wir sind gut aufgestellt um auch in diesem Bereich wie bisher von Fördertöpfen des Bundes und des Landes zu profitieren. Wir können in diesem Bereich noch mehr erreichen, wenn unser Ziel eigene Stadtwerke zu gründen Wirklichkeit wird Keine Fraktion hat bisher so konsequent eigene Stadtwerke gefordert wie die SPD-Fraktion. Wir müssen dazu eine Menge Geld in die Hand nehmen, wenn wir mit einem Partner das Stromnetz übernehmen wollen, aber wir wissen auch, dass diese Mittel sehr rentierlich eingesetzt werden. Der Widerstand von CDU und auch FWG dagegen scheint allmählich aufgegeben zu werden. Gleichzeitig zeigen die Erfahrungen anderer Kommunen in unserer Nachbarschaft, die hier etwas mutiger vorangegangen sind, dass nicht nur die Übernahme des Netzes, sondern auch der Vertrieb von Strom und Gas durch eigene Stadtwerke für die Bürgerinnen und Bürger durch die Belieferung mit preiswerter Energie von großem Vorteil ist. Wir müssen mit eigenen Stadtwerken nicht Aktionäre befriedigen, sondern nur gut wirtschaften um unsre Bürger mit günstigem Strom und Gas zu versorgen.

Investition in den Kreisverkehr in Neuenkirchen

Ich freue mich sehr, dass wir gemeinsam mit Ausnahme der FDP den wichtigen Beschluss gefasst haben, den Kartoffelkreisel für Neuenkirchen im nächsten Jahr zu bauen. Wir haben den Entschluss gefasst, obwohl wir nicht mit Sicherheit wissen, dass das Land seinen Anteil finanziert. Die Behauptung der CDU, der Kreisel sei nur möglich geworden durch den Bau des REWE – Marktes ist schlicht und einfach falsch. Das Land wird, das hoffen wir sehr, seinen Anteil finanzieren. Das Land finanziert aber nur, wenn die Notwendigkeit für den Bau festgestellt wird. Das scheint durch die Zusage, dass ein vorzeitiger Baubeginn nicht zuschussschädlich ist, der Fall zu sein. Und wenn die Notwendigkeit festgestellt ist, wäre die Stadt durch eine Planfeststellung auch an die Flächen gekommen. Also unterlassen Sie die falsche Behauptung den Kreisverkehr gebe es nur mit dem REWE Markt.
An dieser Stelle möchte ich noch einmal daran erinnern, mit welch skrupellosen Methoden die Mehrheitsfraktion und ihr damaliger Bürgermeister in dieser Angelegenheit vorgegangen ist. Die Opposition hat man als nicht mehr zurechnungsfähig hingestellt. Aussagen, die, obwohl man es besser wusste, gemacht wurden, der Investor würde sich an dem Bau des Kreisels beteiligen, waren plötzlich nicht mehr gemacht worden. Hier wäre eine Entschuldigung angebracht gewesen.

Investition Kunstrasenplatz

Wir haben den Sportlern in der Stadt versprochen einen Kunstrasenplatz für 2015 zu bauen. Wir haben die Vorentscheidung, wo der erste Kunstrasenplatz gebaut werden soll, dem Stadtsportverband überlassen. Und dieser Stadtsportverband sollte nicht weiter rumeiern. Wir sollten nicht dort den neuen Platz bauen, wo man ihn gar nicht haben will wie in Westerwiehe und schon gar nicht gebrauchen kann, wie am Schulzentrum. Und es kann auch nicht sein, dass man die Kosten in der VE von 750 000 € auf 500 000 € deckelt, wie die CDU das entschieden hat. Ihn dorthin zu bauen, wo er am günstigsten ist, ist keine nachhaltige Politik. Es kommen nur die beiden möglichen Standorte Neuenkirchen und Rietberg in Frage, weil die dort vorhandenen Fußballplätze abgeschrieben sind. Die Politik wartet auf eine eindeutige Empfehlung vom Stadtsportverband.

Stellenplan
Transparent und nachvollziehbar ist die Darstellung der Verwaltung zum Stellenplan. Wer 20 000 Überstunden verantwortet und verantwortet, dass sich 1000 Urlaubstage abgesammelt haben, sollte nicht nach dem Grund suchen, warum die Kosten im Personalbereich ansteigen. Ein riesiges Problem hat man dem neuen Bürgermeister hier übergeben. Ich frage mich, warum hat es unter Bürgermeister Kuper keine Vereinbarung gegeben, wie man die Überstunden abbauen kann. Es geht nur abfeiern oder ausbezahlen lassen. Der Lösungsvorschlag aus den Reihen der CDU, einfach verfallen lassen, geht rechtlich nicht und ist auch moralisch nicht verantwortbar. Der Bürgermeister packt dieses Problem an und, wie man hört, wird das Problem gemeinsam mit dem Personalrat gelöst. Schon im vergangenen Jahr habe ich gefordert, dass die Mitarbeiter der Park GmbH denen der Stadt gleichgestellt werden sollten. Das ist noch nicht geschehen! Wir werden hier weiter am Ball bleiben.

Gestern haben wir von der CDU erfahren, dass man sich doch jetzt mit einer Halben Stelle für die Pressearbeit und auf die Befristung von zwei Jahren für die von der CDU geforderten halben Stelle für Stadtmarketing / Ehrenamt, verzichtet mit dem Hintergedanken diese halbe Stelle mit der halben Pressearbeitstelle zu verbinden. Diese Taktik hat nur eine Funktion, die CDU-Fraktion will unbedingt, obwohl sie argumentativ an die Wand gedrückt wurde, das Gesicht wahren. Sie wissen von der CDU, dass eine halbe Ehrenamtskoordinations- / Stadtmarketingstellte das Ende des so hoffnungsvollen Wiederbeginns des Stadtmarketingprozesses ist. Die FDP ist da wenigstens ehrlich, sie will diesen Stadtmarketingprozess überhaupt nicht.
Auch bei der Halben Stelle für die Pressearbeit ist ihr Verhalten bisher unerklärlich. Sie sollten hier über ihre wahren Absichten Klarheit schaffen. Sie behaupten immer noch die bisherige Lösung eine Einpersonenagentur sei eine gute Lösung gewesen. Der Vorgänger im Bürgermeisteramt hat klammheimlich, ohne den Rat darüber zu informieren, diese Einpersonenpresseagentur mit der Pressarbeit betraut, die Kosten als Sachkosten laufen lassen und sich für seine niedrigen Personalkosten bejubeln lassen
Probleme wie Scheinselbstständigkeit und Interessenkollisionen sieht die CDU bisher nicht. Die CDU soll ehrlich sagen, was Sie will und welchen Interessen sie folgt.

Steuereinnahmen – Wirtschaftsförderung

Die hohen Steuereinnahmen mögen verwundern. Wieder haben wir mehr eingenommen als prognostiziert. Und dennoch, obwohl die Auswirkungen der Finanzkrise abgeklungen sind und obwohl in den letzten Jahren Rietberg Steuereinnahmen in Rekordhöhen hatte, konnten wir keinen Haushaltsausgleich erzielen. Auch in 2014 geben wir mehr Geld aus als wir einnehmen. Wir leisten uns dennoch den Luxus unter dem fiktiven Gewerbsteuerhebesatz zu bleiben, obwohl wir wissen, dass der fiktive Steuerhebesatz eine entscheidende Größe bei der Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs in NRW ist. Kommunen, deren reale Hebesätze darunter bleiben, werden solche Einnahmen aus der Gewerbesteuer unterstellt, die bei Zugrundelegung des fiktiven Hebesatzes angefallen wären. In der Folge erhalten Sie weniger oder keine Schlüsselzuweisungen vom Land. Das Land hat die Pflicht dafür zu sorgen, dass die Lebensbedingungen in allen Kommunen nicht zu stark auseinanderdriften.
Uns geht es relativ gut, obwohl das Klagen manchmal auch von Vorteil sein kann.
Das Gejammer aber von der CDU, was den Stärkungspakt angeht, ist mehr als peinlich. Auch Ihre Teilnahme Herr Bürgermeister an Demonstrationen gegen die Verabschiedung des Stärkungspaktes in Düsseldorf zeugte nicht von Souveränität in ihrem Amte.
Wir Sozialdemokraten haben es geschafft, die Zahlungen auf 245 000 € zu halbieren. Bitte vergleichen Sie diese Summe mit den Einzahlungen aus Investitionsmaßnahmen von 2,248 000 €, die wir in 2014 erhalten. Ich habe bei den einzelnen Maßnahmen Summen genannt, die wir vom Land bekommen. Wir bekommen diese Mittel auch deshalb, weil andere Kommunen ihren Anteil nicht bezahlen konnten. Andere Städte und Gemeinden haben mit uns Solidarität geübt, als es um die Finanzierung der LGS und um die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen zur LGS ging.

Vom Geschäftsführer der Pro Wirtschaft Gütersloh haben wir in seinem Strukturbericht für Rietberg gehört, dass wir uns, was die Zukunft der wirtschaftlichen Entwicklung der ursprünglichen Branchen Holz/ Metall/ usw. angeht, auch Sorgen machen müssen. In anderen innovativen Branchen sind wir allerdings besser aufgestellt. Herr Pförtner hat mir recht in meiner Annahme gegeben, dass nicht nur die harten Standortfaktoren wie Gewerbesteuerhebesatz und Verkehrsanbindung entscheidende Faktoren zur Gewerbeansiedlung sind, sondern auch die sogenannten weichen Faktoren wie Wohn- und Versorgungsqualität , Bildungsmöglichkeiten, Kultur und Sport und Vereinbarung von Familie und Beruf entscheidend für eine Gewerbeansiedlung sein können. Ich hoffe, dass durch die neue Arbeitsgruppe „Wirtschaftsförderung“ noch mehr Schwung in diesen Bereich kommt. Was Lebensqualität und Attraktivität der Stadt Rietberg und ihrer Ortsteile angeht, brauchen wir uns nicht zu verstecken. Dieses gilt es für neue Gewerbeansiedlungen in modernen innovativen Branchen noch besser zu nutzen.
Zusätzlich muss nach der Kommunalwahl der neue Rat unbefangen unseren Finanzen in Einnahmen und Ausgaben diskutieren. Ich hoffe nicht, dass wir heute zurückgenommene Kürzungen wieder einführen müssen. Unbefangen werden wir dabei auch in Betracht ziehen müssen, den Gewerbesteuerhebesatz auf den Fiktiven Hebesatz von 412 anzuheben.

Wir stimmen dem Entwurf des Haushaltsplans 2014 mit Anlagen zu.
Ich bedanke mich für die mir entgegengebrachte Geduld.

Für die SPD-Fraktion am 12.12.13
Gerd Muhle, Fraktionssprecher

Am Schluss möchte ich mich im Namen der SPD bei allen Mitarbeitern der Verwaltung für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit bedanken. Dass wir unter vergleichbaren Kommunen äußerst geringe Personalkosten haben, haben wir an erster Stelle Ihnen zu verdanken.

Eine Nachbemerkung
Lieber Herr Hanemann,
wenn ich den Inhalt Ihrer Rede wiedergeben müsste, dann fällt mir folgender Spruch ein.

„Wenn morgens früh um acht
bei uns zu Haus die Sonne lacht,
hat das die CDU gemacht!
Gibt`s aber Hagel, Eis und Schnee,
war das bestimmt die SPD."