Zum Thema "Schulsozialarbeit" – Ein Beispiel, zu dem ich weiter einige exemplarisch Ausführungen machen möchte, ist die Schulsozialarbeit. Im letzten Jahr ließ sich die CDU, obwohl sie es besser wusste, nicht dazu bewegen, eine weitere Halbe Stelle Schulsozialarbeit zu bewilligen. Nun endlich ging es doch – wenn auch nur ohne politische Kultur.
Zum Thema "Hauptschule" – Das Schulgesetz in NW zwingt uns dazu über die Hauptschulsituation nachzudenken. Es besteht dringender Handlungsbedarf. Die SPD-Fraktion wird in der ersten Sozial- und Schulausschusssitzungen 2008 das Thema auf die Tagesordnung bringen.
Das Thema "ÖPNV" – Die SPD-Fraktion hat von Anfang an durch die LGS eine große Chance gesehen, den ÖPNV in Rietberg zu verbessern. Die LGS gibt uns die einmalige Gelegenheit, den Bürgern die großen Chancen für mehr Mobilität zu bieten. Die Beschlüsse, die wir in der vergangenen Bau- Planungs- und Verkehrsausschusssitzung gefasst haben, sind ein Meilenstein.
Im Folgenden gibt es den vollständigen Text der Stellungnahme: