
In seiner Rede zum Entwurf des Haushaltes 2005 ging der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rietberg exemplarisch auf einzelne Positionen ein. Wichtig ist es der SPD-Fraktion gerade zu der Hartz -Gesetzgebung, dass die Seite des „Förderns“ der Arbeitssuchenden durch Fallmanager nicht außer acht gelassen wird. Beispiele aus der Praxis, gerade in den Städten und Gemeinden, haben gezeigt, dass hierdurch durchaus neue Arbeitsplätze aufgetan werden können, die so vorher nicht zur Verfügung standen.
In anderen Gemeinden ist die Einführung der offenen Ganztagsgrundschule ein großer Erfolg. Warum sind in Rietberg die Bedürfnisse anders als in den Nachbargemeinden? Wir möchten, dass die erste offene Ganztagsgrundschule in Rietberg und das wird wohl Neuenkirchen sein, die volle Amtshilfe der Verwaltung bekommt, so Gerd Muhle.
Die von der CDU und Verwaltung versprochene Neukonzeption der Jugendarbeit war nur heiße Luft. Neben guten Ansätzen in Neuenkirchen und Mastholte geht die Jugendarbeit, die durch die Südtorschule geleistet werden müsste, vor die Hunde. Nichts geht mehr.
Ein weiteres Trauerspiel ist die Neuregelung, die die CDU mit ihrer Mehrheit für die Betreuung von Asylbewerbern im vergangenen Jahr geschaffen hat.
Die Streichung der Hausaufgabenhilfe ist für die SPD-Fraktion sparen an der falschen Stelle. Die Fraktion machte ihre Zustimmung von der Zustimmung zu ihrem Antrag Hausaufgabenhilfe abhängig.