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<title>SPD-Rietberg</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2012 www.spd-rietberg.de</copyright>
<managingEditor>Gerd.Muhle@versanet.de (SPD-Rietberg)</managingEditor>
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	<title>SPD-Fraktion lehnt Haushalt 2012 ab</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/108605.html</link>
	<description><![CDATA[Auszug aus der Rede zum Haushalt 2012

*Der Vorschlag der Verwaltung in der Haupt- und Finanzausschusssitzung die Grundsteuern auf den fiktiven Hebesatz anzuheben und mit dem Gewerbesteuerhebesatz einen Punkt unter dem der Nachbarn zu bleiben ist nicht akzeptabel. Es ist ungerecht die Hausbesitzer und Mieter bluten zu lassen und die Gewerbetreibenden zu schonen: Wenn argumentiert wird, wie die CDU das macht, dass
man den Gewerbestandort Rietberg attraktiv gestalten muss, dann fragen wir uns : warum soll man nicht den Wohnort Rietberg durch niedrigere Steuern attraktiv 
halten. Der Steuerpolitik von Buergermeister und CDU-Fraktion ist nicht schluessig.

*Eine Verpflichtungsermaechtigung ist ein Wechsel, der ueber das jeweilige Haushaltsjahr hinaus fuer die dann folgenden Jahre einzuloesen ist. Es gilt der Grundsatz, dass Verpflichtungsermaechtigungen nur dann im Haushaltsplan angesetzt werden duerfen, wenn sichergestellt ist, dass in den Haushaltsjahren, in denen die Verpflichtungen tatsaechlich zu Ausgaben bzw. Auszahlungen fuehren, auch entsprechende finanzielle Mittel zur Verfuegung stehen. Meine Damen und Herren, wer glaubt daran, dass die 750 000 &#8364; Verpflichtungsermaechtigung 2012 fuer den Kreisverkehr an der Lange- Detmolder- Platzstra&#223;e in den Jahren 2013 bzw., 2014 kassenwirksam werden koennen. Das Land wird der Kreisverkehr nicht zahlen. Diese Verpflichtungsermaechtigung ist eine Beruhigungspille und hat nur eine Funktion, den Bau des neuen Rewe-Marktes voranzutreiben. Wir prognostizieren, der Kreisel wird 2013 nicht gebaut. Diese VE muss gestrichen werden.]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christiane Schneiders)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 19 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Norbert R&#246;mer: Wir begr&#252;&#223;en die Initiative der Landesregierung zur Dichtheitspr&#252;fung</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/108386.html</link>
	<description><![CDATA[Zu der heute angek&#252;ndigten Initiative der Landesregierung, eine neue gesetzliche Regelung zur Dichtheitspr&#252;fung im Landeswassergesetz vorzulegen, erkl&#228;rt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert R&#246;mer:]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christian Lange)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 13 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/108386.html</guid>
</item>
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	<title>Stellungnahme der SPD-Fraktion zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes f&#252;r das Haushaltsjahr 2012</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/107099.html</link>
	<description><![CDATA[Zur derzeitigen Finanzsituation der Stadt Rietberg und vor allem zur Position des B&#252;rgermeisters nimmt Gerd Muhle, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rietberg wie folgt Stellung:

Der B&#252;rgermeister hat jegliche Glaubw&#252;rdigkeit verloren. Wenn er sagt, dass er die Steuern nicht erh&#246;hen m&#246;chte, ist das nicht glaubw&#252;rdig. Schon vor einem halben Jahr hat man den Rat informiert, dass die Finanzsituation sehr problematisch ist und eine Option sei, noch f&#252;r das laufende Haushaltsjahr 2011 die Steuern zu erh&#246;hen. Die Position der SPD war, dass die Stadt verl&#228;sslich sein m&#252;sse und die Gewerbetreibenden nicht im laufenden Haushaltsjahr mit Steuererh&#246;hungen konfrontiert werden d&#252;rften. Die Gewerbesteuern waren ja gerade erst vor wenigen Monaten festgesetzt worden.


]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christiane Schneiders)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 14 Nov 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/107099.html</guid>
</item>
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	<title>Michael Groschek: Laumann und R&#246;ttgen versagen beim Mindestlohn</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/107084.html</link>
	<description><![CDATA[#Zu dem sich abzeichnenden Kompromiss der CDU beim Mindestlohn erkl&#228;rt Michael Groschek, Generalsekret&#228;r der NRWSPD:#

Die sogenannte allgemeinverbindliche Lohnuntergrenze der CDU ist ein fauler Kompromiss. Der Fraktionsvorsitzende Karl-Joseph Laumann und der Landesvorsitzende Norbert R&#246;ttgen konnten sich mit ihren Vorschl&#228;gen zum Bundesparteitag offenbar nicht durchsetzen und sind vor der Kanzlerin eingeknickt. Wer von den Konservativen ein echtes Bekenntnis gegen Niedrigl&#246;hne erwartet hat, wird nun wieder einmal bitter entt&#228;uscht.]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Tanja Meier)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 14 Nov 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/107084.html</guid>
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	<title>Neue Situation Rewe - Markt und Kreisverkehr in Neuenkirchen</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/101920.html</link>
	<description><![CDATA[Im Nachfolgenden drucken wir die Stellungnahme der SPD-Fraktion Rietberg zur neuen Situation Rewe-Markt und Kreisverkehr in Neuenkirchen ab. Im Anschluss haben wir die Ver&#246;ffentlichungen der &#246;rtlichen Presse in einem Pressespiegel zusammen gefasst.

In Sachen Rewe &#8211; Markt und Kreisverkehr ist eine v&#246;llig neue Situation entstanden. Wir stellen fest, dass die Oppositionsparteien v&#246;llig &#252;berrascht waren, als sie aus der Presse erfahren mussten, dass eine Vorfinanzierung des Kreisverkehrs durch den Investor seit langem nicht mehr zur Diskussion steht bzw. nie zur Diskussion gestanden hat. Wir erinnern uns daran, dass der neue Rewe- Markt quasi in Neuenkirchen alles m&#246;glich machen sollte. ]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christiane Schneiders)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 11 Aug 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/101920.html</guid>
</item>
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	<title>Neue Situation Rewe - Markt und Kreisverkehr in Neuenkirchen Teil 2</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/101923.html</link>
	<description><![CDATA[Aus technischen Gr&#252;nden wird der zweite Teil des Pressespiegels in einem zweiten Artikel zusammengefasst.]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christiane Schneiders)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 10 Aug 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/101923.html</guid>
</item>
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	<title>Renate Hendricks: Kompromiss mit der CDU macht l&#228;ngeres gemeinsames Lernen m&#246;glich</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/101197.html</link>
	<description><![CDATA[Zum heute vereinbarten Schulpolitischen Konsens von SPD, CDU und B&#252;ndnis 90/Die Gr&#252;nen erkl&#228;rt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Renate Hendricks:]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christian Lange)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 19 Jul 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/101197.html</guid>
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	<title>B&#252;rger beteiligen bei Neuenkirchen-Pl&#228;nen</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/100327.html</link>
	<description><![CDATA[Pressesartikel aus &quot;Die Glocke&quot; vom 23. Juni 2011

Rietberg-Neuenkirchen (nit) - Was passiert mit dem alten Feuerwehrger&#228;tehaus am Diekamp? Wird die Sporthalle doch noch gebaut? Viele st&#228;dtebauliche Fragen in Neuenkirchen sind offen. Antworten darauf, wie sich der Ortsteil k&#252;nftig weiterentwickelt, w&#252;nscht sich die SPD Rietberg von den B&#252;rgern.

In einem Antrag zum Bau-, Planungs- und Verkehrsausschuss (5. Juli) fordern die Sozialdemokraten eine B&#252;rgerversammlung. &#8222;Wir z&#228;umen das Pferd von hinten auf. Nicht die Politik legt vorgefertigte Konzepte auf den Tisch, sondern die B&#252;rger bringen ihre Ideen ein&#8220;, erl&#228;uterte SPD-Ratsherr Gerd Muhle bei einem Pressegespr&#228;ch.

]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christiane Schneiders)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Sat, 25 Jun 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/100327.html</guid>
</item>
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	<title>Ein Besuch im Theater G&#252;tersloh</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/100259.html</link>
	<description><![CDATA[Ein gemeinsamer Besuch des neuen Theaters in G&#252;tersloh stand vor kurzem bei einigen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins auf dem Programm. Der Kulturdezernent Andreas Kimpel f&#252;hrte die Gruppe durch das Haus. ]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christiane Schneiders)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 22 Jun 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/100259.html</guid>
</item>
<item>
	<title>2. Mahnwache f&#252;r die Menschen in Japan und gegen Atomkraft</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/97382.html</link>
	<description><![CDATA[Erneut hatte Mitglieder des SPD-Ortsvereins zur Mahnwache vor dem historischen Rathaus in Rietberg aufgerufen. Dieser 2. Mahnwache in Rietberg schlossen sich mehr als 30 Menschen an.
1979 Harrisburg &#8211; 1986 Tschernobyl &#8211; 2011 Fukushima: Der t&#246;dliche Super-Gau ist jederzeit m&#246;glich. Immer wieder, &#252;berall und auch bei uns, denn die Atomkraft ist nicht beherrschbar.
N&#228;chsten Montag, 11. April 2011, treffen wir uns zu einer weiteren Mahnwache von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr.]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christiane Schneiders)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 05 Apr 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/97382.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Mahnwache f&#252;r die Menschen in Japan und gegen Atomkraft</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/97076.html</link>
	<description><![CDATA[Mitglieder des SPD-Ortsvereines in Rietberg hatten aufgerufen zu einer Mahnwache f&#252;r die Menschen in Japan und gegen Atomkraft. Dem Aufruf folgten gestern ca. 40 Menschen, die mit Kerzen, Transparenten und Fahnen ihre Anteilnahme bekundeten. In den angeregten Gespr&#228;chen wurde deutlich, viele wollten ihre Hilflosigkeit, aber auch ihre Wut, Trauer und Anteilnahme deutlich machen, aber auch ihre Angst vor den Gefahren der Atomkraft bekunden. Die gute Beteiligung hat die SPD-Mitglieder best&#228;rkt, auch in Rietberg weitere Mahnwachen durchzuf&#252;hren. Daher wird sie auch f&#252;r den kommenden Montag wieder dazu aufrufen, sich um 18.00 Uhr vor dem historischen Rathaus zu treffen.]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christiane Schneiders)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 29 Mar 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/97076.html</guid>
</item>
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	<title>Aufruf zur Demonstration: &quot;Fukushima hei&#223;t: Alle AKWs abschalten!&quot;</title>
	<link>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/96719.html</link>
	<description><![CDATA[Am kommenden Samstag, 26.03.2011, finden vier bundesweite Gro&#223;demonstrationen in Berlin, Hamburg, M&#252;nchen und K&#246;ln statt. Hunderttausende werden unter dem Motto &#8222;Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten!&#8220; ein dauerhaftes und schnelles Ende der Atomkraft in Deutschland einfordern. Von den Veranstaltungen soll auch f&#252;r die Landtagswahlen am Sonntag ein klares Signal ausgehen, denn die Wahlen sind eine Richtungsentscheidung &#252;ber die k&#252;nftige Energiepolitik in Deutschland.]]></description>
	<author>Gerd.Muhle@versanet.de (Christian Obrok)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 22 Mar 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-rietberg.de/.net/rss/meldungen/-1/96719.html</guid>
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