|

SPD-Rietberg

SPD-Rietberg

Rietberg, ten dondria helau.

Wir wünschen eine schöne Karnevalszeit, mit viel Spaß bei den Sitzungen und Zügen in unserer Stadt.






Meldung:

Rietberg, 17. Februar 2017

SPD-Fraktion stelllt Anfrage zur Abholzaktion im Bereich des Emsweges in Höhe des Gebietes Tenge-Rietberg

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Rietberg stellt zur nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 21. März 2017 und des Bau-, Planungs- und Verkehrsausschusses am 28. März 2017 Fragen rund um eine Abholzaktion im Bereich des Emsweges in Höhe des Gebietes Tenge-Rietberg. Darüber hinaus möchte die SPD-Fraktion wissen, welche Kenntnisse die Stadt von Bauvorhaben im Bereich der Schlossanlagen hat.
"Nicht erst durch Presseartikel in der heimischen Presse sind wir von diesen massiven Eingriffen in die Natur aufgeschreckt worden," so der Fraktionsvorsitzende der SPD-Rietberg Gerd Muhle. "Bürger berichteten uns auch von erschreckenden Fällungen von Kopfweiden entlang des Emsweges in Höhe des Birkendammes. Auch dieses kritisieren wir."
weiter

Pressespiegel:

Rietberg, 13. Februar 2017

Gegen Schulneubau, für offenen Emsweg

Versammlung der Rietberger SPD mit Jubilarehrungen
Presseartikel aus dem "Westfalen-Blatt" vom Samstag 11.02.2017
von der Redakteurin Petra Blöß

Rietberg (pkb). Es war eine willkommene Gelegenheit für Rietbergs SPD-Vorsitzenden und Fraktionssprecher Gerd Muhle, zu aktuellen lokalpolitischen Themen Stellung zu beziehen. Das traditionelle Grünkohlessen nutzte er, um Jubilare zu ehren, über die Arbeit des Vorstands und der Fraktion zu informieren und einen Ausblick auf die nächste Zeit zu wagen.
weiter

Pressemitteilung:

Kreis Gütersloh, 12. Februar 2017

Adenauers Sparkassenvorstoß kommt zur Unzeit

„Es ist jetzt nicht an der Zeit, über weitere Fusionen der Sparkassen im Kreis zu reden“, so Fraktionsvorsitzende Liane Fülling im Anschluß an eine Vorstandsklausur am Samstag in Rheda-Wiedenbrück. Es ist nach Auffassung der SPD-Kreistagsfraktion wenig hilfreich, öffentlich über weitere Fusionen zu spekulieren. Nach geglückter Fusion der Sparkassen Gütersloh und Rietberg treibt Landrat Adenauer die Debatte zur Unzeit voran. Die Fusion Gütersloh-Rietberg steckt noch in den Kinderschuhen und ist begleitet von heftigen Irritationen und Personalspekulationen über den Vorstandsvorsitzenden.
Vier gut aufgestellte Sparkassen im Kreis, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die Kunden werden schon wieder verunsichert; eine wirtschaftliche Notwendigkeit ist in keinem Fall zu erkennen. Lediglich das zufällige Zusammentreffen des Ruhestandes mehrerer Sparkassenvorstände darf nicht allein Anlass sein, die Sparkassenlandschaft im Kreis auf den Kopf zu stellen.
weiter

Meldung:

Gütersloh, 26. Januar 2017

Kreis Gütersloh Fracking frei

Die SPD-Mitglieder nahmen im Umweltausschuss des Kreises erfreut zur Kenntnis, dass nun auch die vierte und somit letzte Genehmigung des sehr umstrittenen System der Gasuntersuchungen durch Fracking ausläuft. Es gibt damit keine Untersuchungsgebiete mehr für Fracking im Kreis Gütersloh. "Somit ist der Kreis Gütersloh Fracking frei. Und das ist doch mal eine sehr gute Nachricht", freut sich insbesondere die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Ulla Ecks.

weiter

Meldung:

Gütersloh, 25. Januar 2017

SPD-Kreistagsfraktion stellt Anfrage im Bereich kommunales Integrationszentrum zur durchgängigen Sprachbildung

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt eine Anfrage zur nächsten Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 02.02.2017. Arbeitgeber und Arbeitsvermittler geben immer wieder mangelnde Sprachkenntnisse als Hindernisse für eine Arbeitsaufnahme oder die Vermittlung in einen Arbeitsplatz an. "Dazu stellen wir der Verwaltung einige Fragen," so das Mitglied im Schul-, Kultur- und Sportausschuss Renate Bölling.
weiter

Meldung:

Gütersloh, 23. Januar 2017

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zur Erarbeitung eines Konzeptes zur gezielten Unterstützung für Leistungsempfänger mit Erwerbseinkommen

Zur Sitzung des Ausschusses Arbeit und Soziales am 24. April 2017 stellt die SPD-Kreistagsfraktion den Antrag, dass die Verwaltung beauftragt wird ein schlüssiges Konzept zu erarbeiten, um die wachsende Gruppe der Leistungsempfänger mit Erwerbseinkommen („Ergänzer“) durch gezielte Maßnahmen und Beratungsangebote stärker zu unterstützen. "Ziel soll sein," unterstreicht die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Liane Fülling, "dass weniger Leistungsbezieher mit Erwerbseinkommen von sozialen Leistungen, z.B. Kosten der Unterkunft, abhängig sind." "Die investierten Mittel für Personal und Beratung amortisieren sich mit der Zeit," so Elvan Korkmaz, Mitglied im Ausschuss Arbeit Und Soziales, " da vor allem die Kosten der Unterkunft, sowie andere Transferleistungen auf Dauer minimiert werden können."
weiter

Meldung:

Rietberg, 17. Dezember 2016

SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt 2017 zu

Der Haushaltsplan der Stadt Rietberg wurde in der letzten Ratssitzung in diesem Jahr verabschiedet. Die SPD-Fraktion stimmte diesem zu.
In seiner Rede stellte der Fraktionsvorsitzende fest: Wir wollen eine Kommunalpolitik der sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen, infrastrukturellen und demokratischen Vernunft. Wir müssen die Bürger mitnehmen. Man kann es zwar nicht jedem recht machen, aber die Entscheidungswege und dann die demokratischen Abstimmungen der Kommunalpolitik müssen für jeden interessierten Bürger nachvollziehbar und transparent sein.
weiter

Meldung:

Rietberg, 29. November 2016

Jan Michael Goldberg – Ihr Landtagskandidat für den Wahlkreis 96

Jan Michael Goldberg – Ihr Kandidat am Start!
Jan Michael Goldberg möchte Landtagsabgeordneter für Süden des Kreises Gütersloh werden!

In Rheda-Wiedenbrück geboren und aufgewachsen, absolvierte er nach der Realschule ein Ausbildung zum Elektroniker für Betriebstechnik bei einem großen Haushaltsgerätehersteller. Während der Ausbildung erwarb er in der Abendschule die Fachhochschulreife und arbeitete danach für eine kurze Zeit als Facharbeiter in der Produktion. Derzeit ist er im dualen Studium zum Wirtschaftsingenieur und bei einem Automatisierungstechnikkonzern beschäftigt.
weiter

Meldung:

22. November 2016

Wir wollen unseren Baum auf dem Kreisel wieder haben.......

So könnte es aussehen.
Über den neuen Kreisel in Neuenkirchen ist viel geredet und gestritten worden in den letzten Jahren. Jetzt ist er fertig, funktioniert und sieht gut aus. Eines fehlt vielen: der alte Baum in der Mitte des Geschehens. Und so könnte es aussehen - was meint ihr ?
weiter

Meldung:

Rietberg, 17. November 2016

SPD: Muhle übernimmt vorerst

Diaz tritt zeitweise kürzer
Presseartikel aus dem "Westfalen-Blatt" vom 17.11.2016
Von Petra Blöß

Rietberg(WB). »Wenn wir nicht aufpassen, wird uns der Populismus um die Ohren fliegen. Wir müssen dem widerlichen Fremdenhass entgegentreten. Ich will nicht, dass die normalen Bürger irgendwelchen Rattenfängern hinterherlaufen.« Rietbergs SPD-Fraktionschef Gerd Muhle trat mit einer flammenden Rede am Dienstagabend in der Mitgliederversammlung sein neues Amt an.

Jetzt ist er auch Vorsitzender des Stadtverbandes der Sozialdemokraten. Interimsweise, wie er betonte. Denn: Der bisherige Amtsinhaber Jean Michel Diaz, Hoffnungsträger der SPD, muss aus beruflichen Gründen für eine Weile kürzertreten und sich vermehrt seinem dualen Studium widmen. »Da habe ich alter Sack mich bereit erklärt, den Vorsitz vorübergehend zu übernehmen«, so Muhle.
weiter

Meldung:

14. November 2016

Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“

Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

weiter

Meldung:

Rietberg, 13. November 2016

Dienstag 15. November SPD-Ortsvereinsversammlung in der Gaststätte Henke Blomberg

Einladung AKTUALISIERT
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde und Freundinnen des
Ortsvereins Rietberg,
wir möchten Euch zu unserer Ortsvereinsversammlung am
Dienstag, den 15. November 2016 um 19:00 Uhr in der
Gaststätte “HENKE BLOMBERG“ (Rathausstr. 45, 33397 Rietberg)

herzlich einladen.
weiter

Pressemitteilung:

Rietberg, 07. Oktober 2016

Jean Michel Diaz legt Ratsmandat nieder

Ulla Ecks rückt in den Stadtrat nach
Jean Michel Diaz legt aus beruflichen Gründen sein Ratsmandat nieder. Kurzfristig wird er eine neue berufliche Herausforderung annehmen, mit der es nicht mehr parallel möglich ist, sein Ratsmandat mit allen seinen Verpflichtungen wahrzunehmen. "Natürlich ist es für mich persönlich schade mein Ratsmandat niederzulegen, gerade weil es eine sehr lehrreiche Zeit für mich war, auf die ich gerne zurückblicke." Ganz verloren geht er der Kommunalpolitik allerdings nicht, er bleibt weiter Vorsitzender des Rietberger SPD Ortsvereins. Nachrückerin wird gemäß dem Listenplatz Ulla Ecks, die das Amt in den nächsten Wochen aufnehmen wird. Damit hat die SPD auch wieder einen Vertreter aus Mastholte, dem 2. größten Ortsteil in Rietberg, im Stadtrat.

weiter

Pressemitteilung:

04. Oktober 2016

Die SPD-Landesregierung sorgt für beste Bildung für den Nachwuchs im Kreis Gütersloh

Die SPD begrüßt die für den Kreis veröffentlichten Zahlen des milliardenschweren Investitionspakets „Gute Schule 2020“.
„Die Landesregierung ermöglicht es uns mit über sechs Millionen Euro, unsere Schulen im Kreis Gütersloh weiter auf Vordermann zu bringen und gleichzeitig den digitalen Aufbruch Schule 4.0 voranzutreiben“, so Fraktionsvorsitzende Liane Fülling.

Das von der SPD-geführten Landesregierung entwickelte Programm „Gute Schule 2020“ soll die Schulen bis 2020 fit für die Zukunft machen. „Die nun veröffentlichten Zahlen stellen auch für unseren Kreis eine enorme finanzielle Entlastung dar. Durch das Geld werden wir in die Lage versetzt, unsere Schulen weiter zu sanieren und sie digital auszubauen“, freut sich die Fraktionsvorsitzende Liane Fülling.
weiter

Meldung:

04. Oktober 2016

Rietberger SPD wählt Elvan Korkmaz für den Bundestag

Sozialdemokraten haben ihre Kandidatin für die Bundestagswahl 2017
Rietberg. Die Delegierten der SPD aus Rietberg waren sich auf dem Nominierungsparteitag einig: Gerd Muhle, Christiane Schneiders, Walter Schrewe, Ulla Ecks und Jean Michel Diaz wählten Elvan Korkmaz, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und ehrenamtliche Landrätin des Kreises Gütersloh, zu ihrer Bundestagskandidatin.

Insgesamt stimmten 84 von 86 Delegierten für Elvan Korkmaz (gut 97%). Die Kreistagsabgeordnete, die beruflich als Verwaltungswirtin bei der Stadt Bielefeld arbeitet, stellte in ihrer Rede ihr Programm vor. Im Bundestag möchte sie sich für mehr soziale Gerechtigkeit, Familienförderung und eine Stärkung der Städte und Gemeinden im Kreis Gütersloh starkmachen: „Der Bund muss mehr für die Kommunen tun! Wenn er Kommunen Aufgaben aufträgt, muss er auch die Rechnungen bezahlen.“
weiter

Pressespiegel:

Gütersloh, 19. September 2016

Elvan Korkmaz will in den Bundestag

Presseartikel aus "Die Glocke" vom 19.09.2016
Redakteur: Johannes Bitter

Unser Mitglied in der SPD-Kreistagsfraktion kandidiert für die nächste Bundestagswahl 2017. Hierzu dieser Presseartikel:

Kreis Gütersloh (bit) - Die SPD zieht im Wahlkreis 131 (Gütersloh I) mit Elvan Korkmaz als neue Direktkandidatin in die Bundestagswahl 2017. Von 86 Delegierten der Wahlkreiskonferenz gaben ihr am Samstag im Gütersloher Parkhotel 84 ihre Stimme.
Das Wahlgebiet umfasst den Kreis Gütersloh ohne Schloß-Stukenbrock und Werther. 2013 war der Bürgermeister von Versmold und heutige Staatssekretär für Integration in Düsseldorf, Thorsten Klute, angetreten. SPD-Kreisvorsitzender Hans Feuß MdL deutete einen guten Verlauf der Gespräche an, um Elvan Korkmaz, die bereits stellvertretende SPD-Landesvorsitzende ist, auf der Reserveliste den Rücken zu stärken.
weiter

Meldung:

Rheda-Wiedenbrück, 08. September 2016

Ortsverein Rietberg unterstützt Jan Michael Goldberg

Kandidat zur Landtagswahl 2016 gewählt
Bei der Wahl zum Kandidaten zur nächsten Landtagswahl 2017 für unseren Wahlkreis erfuhr Jan Michael Goldberg auch Unterstützung durch die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Rietberg Ulla Ecks, Christiane Schneiders und Jürgen Ecks.
Am 02. September 2016 wurde der 21 Jahre alte Student Jan Michael Goldberg aus Rheda-Wiedenbrück im Rahmen der Wahlkreiskonferenz der SPD im Hotel Sonne zum Wahlkreiskandidaten im Landtagswahlkreis 96-Gütersloh III gewählt.
weiter

Meldung:

05. September 2016

Goldberg sitzt im Sattel

Wahlkreiskonferenz wählt 21-Jährigen zum Landtagskandidaten
Unser Mitglied in der SPD-Kreistagsfraktion kandidiert für die nächste Landtagswahl 2017. Hierzu dieser Presseartikel:

Presseartikel aus dem "Westfalen-Blatt" vom 05.09.2016

Rheda-Wiedenbrück (wl). Daumen hoch für den Kandidaten: Am Freitagabend wurde der 21 Jahre alte Student Jan Michael Goldberg aus Rheda-Wiedenbrück im Rahmen der Wahlkreiskonferenz der SPD im Hotel Sonne zum Wahlkreiskandidaten im Landtagswahlkreis 96-Gütersloh III gewählt. Von den 28 Anwesenden schenkten ihm 26 das Vertrauen mit einem klaren »Ja«, eine Stimme enthielt sich und eine Gegenstimme must der junge engagierte Student des Wirtschaftsingenieurwesens akzeptieren.
weiter

Meldung:

28. Juli 2016

"Wir tun gut daran, besonnen zu bleiben."

Integration, die aktuelle Sicherheitslage, die Flüchtlingssituation, die Wahlen in NRW und Bund im kommenden Jahr - das waren die zentralen Themen im Gespräch von Hannelore Kraft mit der Neuen Westfälischen.

Das komplette Interview gibt es hier zum Nachlesen.
weiter

Meldung:

26. Juli 2016

SPD-Kreistagsfraktion stellt Antrag zur Einführung eines FunTicketsRegio

Zur nächsten Sitzung des Straßen- und Verkehrsausschusses stellt die SPD-Kreistagsfraktion folgenden Antrag: die Verwaltung wird beauftragt in Kooperation mit dem Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe (VVOWL) das freiwillige Schülerticket für Schülerinnen und Schüler ohne derzeitige Schulwegticket-Berechtigung, in Form eines „FunTicketRegio“, zum nächstmöglichen Zeitpunkt spätestens zum Schuljahr 2017/18 einzuführen.
"Die bestehenden Abos werden den Bedarfen der Schülerinnen und Schüler nicht gerecht und sind in der Kosten-Nutzen-Betrachtung ebenfalls nicht attraktiv," so die Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Liane Fülling und Elvan Korkmaz, Mitglied des Verkehrs- und Straßenausschusses.
weiter

Meldung:

29. Juni 2016
Ein Appell der ehrenamtlichen Initiative

Jeder bringt einen mit.

Glasfaser für Rietberg
Die ehrenamtliche Initiative für Glasfaser für Rietberg macht weiter Dampf für Glasfaser und wir machen gerne mit. Dazu hat die Illustratorin Birgit Peterschröder ein neues Flugblatt entworfen.

Zwei Auszüge aus dem Flugblatt:

Wenn von den bisherigen Glasfaserkunden in den nächsten Woche nur jeder Dritte einen neuen Glasfaserkunden gewinnt, haben wir die 40 % geschafft.

Wir von der ehrenamtlichen Initiative schaffen es nicht alleine. Wir alle wollen Glasfaser. Mit dem Engagement jedes einzelnen schaffen wir es gemeinsam.
weiter

Meldung:

24. Juni 2016

Infoblatt der Initiative Glasfaser

Es ist für Rietberg existenziell wichtig, dass das Projekt "Glasfaser" ein Erfolg wird. Wir unterstützen die ehrenamtliche Initiative ausdrücklich und veröffentlichen diesen Appell gerne - und unterstreichen ihn natürlich auch.
weiter

Pressespiegel:

24. Juni 2016

Glasfaserausbau geht uns alle an

In einem Leserbrief, der in der Tageszeitschrift "Die Glocke" am 23. Juni 2016 erschien, äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rietberger Stadtrat Gerd Muhle, zur Berichterstattung über den Vermarktungsfortschritt in Sachen Glasfaser. Er schreibt:
Es ist richtig, dass wir nicht als Kommunalpolitiker für ein privates Unternehmen Reklame machen sollten. Darum geht es auch nicht. Es geht darum, einen Schritt zu gehen, der uns nicht ausschließt von der Technologie der Zukunft, selbst wenn viele ältere Bürger keinen Internetanschluss haben wollen. Glasfaser geht auch diese Bürger etwas an; denn 2018 wird die Telekom die analogen Telefonanschlüsse abschalten und auch über ISDN wird nicht mehr telefoniert werden können. Jeder, der weiter telefonieren will, muss sich dann einen Router anschaffen, der zwischen 200 und 250 Euro kostet.
weiter

Meldung:

02. Juni 2016
Interview mit Hannelore Kraft

„Kein Kind zurücklassen“ wirkt!

Das von der SPD-geführten Landesregierung gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich! Hannelore Kraft hat heute in Düsseldorf angekündigt, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.

NRWSPD.de: Was bedeutet eigentlich „Kein Kind zurücklassen“?
Hannelore Kraft: Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen eine Politik der Vorbeugung. Unter dem Leitmotiv „Kein Kind zurücklassen“ wollen wir dafür sorgen, dass Kinder in NRW gut aufwachsen können. Das heißt, sie sollen unabhängig von ihrer Herkunft und vom sozialen Status der Eltern ihre Talente und Fähigkeiten entwickeln können. Im gemeinsamen Modellvorhaben „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“ hat Rot-Grün in NRW seit 2012 mit 18 Modellkommunen den Aufbau von sogenannten „kommunalen Präventionsketten“ entwickelt. Die Bertelsmann Stiftung hat das Projekt wissenschaftlich begleitet. Es ging um die Schaffung vertrauter und niederschwelliger Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien – möglichst lückenlos von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. Damit entsteht eine Brücke des Vertrauens zu Eltern und Kindern von Anfang an. Ein gutes Beispiel sind Familienzentren, von denen wir inzwischen über 3.300 Standorte in NRW haben und jedes Jahr kommen 100 hinzu. Dort gibt es Angebote wie Kita, Kinder- und Jugendhilfe sowie Familienunterstützung - gebündelt und nah.
weiter

Pressespiegel:

26. Mai 2016

SPD-Kreisvorstand legt sich auf Kandidaten fest

Kohlmeyer, Fortmeier und Goldberg sollen bei der Wahl antreten – Entscheidungen im Juni und September
Haben die Weichen für die Landtagswahl gestellt (von links): Jan Goldberg, Hans Feuß, Susanne Kohlmeyer und Georg Fortmeier.
Westfalen-Blatt, 26.05.2016

Kreis Gütersloh (WB). Der SPD Kreisvorstand Gütersloh hat sich in seiner jüngsten Sitzung hinter Georg Fortmeier als Landtagskandidaten
im Wahlkreis 94 (Gütersloh Nord / Bielefeld III) gestellt. Mit deutlicher Mehrheit stimmten die Vorstandsmitglieder für einen entsprechenden Vorschlag. Die endgültige Entscheidung, ob Fortmeier tatsächlich wieder in dem von ihm 2010 und 2012 direkt gewonnen Wahlkreis antritt oder seinem parteiinternen Konkurrenten Theo Knepper Platz macht, treffen jedoch die Parteimitglieder bei einer Wahlkreiskonferenz
am 25. Juni.

weiter